Artikel und Meinungen über Portugal

dpa | 04.02.2021

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind am ersten Tag ihres Corona-Kriseneinsatzes in Lissabon mit großer Herzlichkeit aufgenommen worden. «Das ist wirklich überwältigend, sowas kennt man ja sonst gar nicht», sagte Oberstleutnant Kieron Kleinert am Donnerstag in einem Telefongespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. «Wir standen hier gerade in Uniform kurz vor dem Krankenhaus in Lissabon, wo wir eingesetzt sind, und Passanten kommen und bedanken sich, andere möchten Selfies mit uns machen», erzählte der Offizier.

Die 8 Ärzte und 18 Pfleger waren am Vortag von Wunstorf in Niedersachsen aus in das Hochrisikoland geflogen. «Noch läuft die Einarbeitungsphase hier im Krankenhaus. Die Abläufe sind doch zum Teil anders und es sind auch andere Geräte als in Deutschland im Einsatz. Wir rechnen, dass wir ab Montag dann auch weitgehende selbstständig mit Patienten arbeiten können», sagte Kleinert. Die letzte Entscheidung über eine Therapie müsse aber aus rechtlichen Gründen immer bei einem portugiesischen Arzt liegen.

Mit der Kommunikation klappe es trotz der Sprachbarriere gut. Zwei Mitglieder des deutschen Teams sprächen Portugiesisch und im Krankenhaus gebe es einige Kräfte, die Deutsch könnten. Der Rest laufe auf Englisch, erzählt der Offizier. Bei den Patienten handele es sich um Menschen, die aus überlasteten öffentlichen Krankenhäusern in das private Hospital da Luz verlegt würden.

Die Lage in Portugal ist zurzeit verheerend. Kaum irgendwo wurden zuletzt im Verhältnis zur Bevölkerungszahl mehr Neuinfektionen und mehr Todesfälle im Zusammenhang mit Sars-CoV-2 gemeldet, wie das von der Oxford University unterstützte Portal «Our World in Data» zeigt. Nach Zahlen der EU-Agentur ECDC steckten sich in Portugal zuletzt binnen 14 Tagen 1429 Menschen je 100 000 Einwohner mit dem Virus an. Damit liegt Portugal vor Spanien (1026) an der Spitze der 30 erfassten Länder. Für Deutschland betrug dieser Wert gut 265.

Quelle: dpa|

Dinheiro Vivo | 26.07.2020

Wenn Sie denken, dass jetzt viel Geld nach Portugal kommt, irren Sie sich gewaltig! Nach den Ferien hat das Europäische Parlament noch ein Wort zu sagen, und nächsten Oktober muss der Staatshaushalt für 2021 erst noch abgesegnet werden. Wir haben einen sehr harten Haushaltsplan vor uns,  der ab diesem Sommer vom neuen Finanzminister João Leão bearbeitet wird und einen starken Umsatzrückgang verzeichnen wird. Man schauen sich nur die Situation der Unternehmen an, um sich das Ausmaß von fehlenden Einnahmen  hinsichtlich der Körperschaftsteuer und Mehrwertsteuer vorstellen zu können.

Vor dem Hintergrund, dass  der Haushaltsplan  mit Unterstützung des  linken Blocks verabschiedet wird, sind weitere Zugeständnisse und  soziale Maßnahmen zu erwarten, die wiederum mit Kosten verbunden sind. Und selbst wenn die Regierung mit den europäischen Geldern rechnet, muss sie auch nationale Finanzbeiträge vorsehen, um die Umsetzung von Projekten aus EU-Mitteln zu ermöglichen.

Es darf auch nicht vergessen werden, dass die Regierung ihren Plan vorlegen muss, wie sie das Geld ausgeben wird, um es dann der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorzulegen. Es ist noch ein langer Weg und dafür ist eine totale Transparenz erforderlich.

Und der Weg endet auch noch nicht hier. Politisch gesehen sind die Kommunalwahlen im Oktober 2021 ein Testergebnis. Es wird für die Regierung eine Versuchung sein, den Bürgermeistern eine Reihe von Einweihungsfeierlichkeiten zu versprechen. Trotzdem hoffe ich, dass nicht die gleichen Fehler der Vergangenheit gemacht werden, indem städtische Schwimmbäder (von denen einige seit Jahren geschlossen sind), unverhältnismäßige viele Bibliotheken für Einheimische und viele Kreisverkehre gebaut werden, um sich gut darzustellen,Stimmen zu sammeln und das Geld der Steuerzahler schlecht auszugeben. Der Zustand des Landes erfordert Transparenz und Kontrolle.

Bei diesem Test ist eine weitere Variable zu berücksichtigen: Der Premierminister wird sich in der ersten Hälfte des Jahres 2021 auf die wichtige Mission der portugiesischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union konzentrieren, während die sozialistische Partei und seine Bürgermeister bereits damit befasst sein werden, Wahlen zu gewinnen und Resultate vorzeigen zu wollen. Das erfordert Geld, viel Geld.

Aus haushaltspolitischer Sicht ist diese Aufgabe mit enormer Komplexität verbunden. Wie kann man Wirtschaft mit Politik verbinden, wie kann man weniger Einnahmen mit mehr Sozialausgaben in Einklang bringen und trotzdem öffentliche Investitionen wirksam einsetzen? Ich kann nur eine Antwort finden: Kürzungen, und dies wiederum bedeutet Einführung von Reformen im Staatsapparat . António Costa Silva, ein Regierungsberater, legt den Finger in die Wunde, wenn er sagt, dass die öffentliche Verwaltung "veraltet" ist und sich ein für alle Mal ändern muss. Entweder das oder, wie er zugibt, "es kann die Ausführung des Wiederherstellungsplans und der Mittel gefährden".

Ich bin nicht so naiv und meine Landsleute auch nicht. Und in einem Jahr in dem Kommunalwahlen stattfinden wird die Regierung sicherlich keine Kürzungen im öffentlichen Dienst riskieren, auch nicht in den Kammern und Gemeinderäten. Und da sind wir wieder, immer das Gleiche ... eine Staatsreform muss für 2022 oder 2023 zurückgestellt werden! Jedoch, sas Mischen von Zutaten aus neuen Plänen ohne die Lösung alter Probleme ergibt jedoch möglicherweise nicht das bisherige Resultat des Rezepts.

Der Zustand des Landes ist fieberhaft. Man möchte uns vielleicht mit der Botschaft zufriedenstellen, dass alles in Ordnung ist und dass alles in Ordnung sein wird oder das wir sogar die Ferien genießen können, weil dann das europäische Geld fließt und alles gelöst wird. Aber nein, es wird nicht in Ordnung sein und es liegt auch nicht nur an der Pandemie.

Der Europäische Rat ist kein Wundermittel. Lassen wir uns nicht von Brüssels Geld oder Plänen betäuben, denn wir haben gesehen, dass andere die Schublade nie verlassen haben. In Moledo, Costa da Caparica oder an der Algarve ist es wichtig, unsere Batterien mit Energie aufzuladen und in frisches Wasser zu tauchen, um die Augen offen zu halten und den Kopf kühl zu halten, um so gute Entscheidungen zu treffen. Und entsprechend dem Zitat unseres Schriftstellers Eça de Queiroz "über die kraftvolle Nacktheit der Wahrheit", versucht nicht uns mit "dem durchsichtigen Mantel der Fantasie" zu täuschen.

Hier finden Sie den Artikel in Portugiesisch.

Expresso | 23.07.2020

Auszüge des Artikels:

45 Milliarden Euro sind eine Menge Geld, aber denkt man einen Moment nach, wird schnell erkennbar, dass dies keine geeignete Lösung für die Krise sein kann, die sich allmählich abzeichnet.

Die schlechten Nachrichten kommen tropfweise, aber unaufhaltsam. Vor circa anderthalb Monaten rechnete die Regierung mit einem Rückgang des BIP und einem Haushaltsdefizit von etwas mehr als 6%. Derzeit weisen praktisch alle Organisationen, die makroökonomische Prognosen erstellen - und das Finanzministerium selbst - bereits auf Szenarien hin, in denen sowohl der Rückgang des BIP als auch das Defizit für 2020 im zweistelligen Bereich liegen. Man kann schnell berechnen was 10% des BIP (ca. 20 Mrd. EUR) bedeuten und die jetzt im Rahmen des Sanierungsfonds vereinbarten Beträge in Perspektive setzen.

Die nicht rückzahlbaren Zuschüsse in Höhe von 45 Milliarden Euro, die Portugal in den nächsten sieben Jahren erhalten wird, entsprechen einer Summe von 15 Milliarden Euro im Rahmen des Sanierungsfonds mit fast 30 Milliarden Euro des mehrjährigen Finanzrahmens für den Zeitraum 2021-27. Letztere sind zwar nicht zu vernachlässigen, unterscheiden sich jedoch nicht wesentlich von dem, was Portugal im vorherigen MFR erhalten hat: Sie sind ein wichtiger Betrag mit wichtigen Auswirkungen, stellen jedoch keine außergewöhnliche makroökonomische Reaktion auf die Rezession dar.

Die Subventionen in Höhe von 15 Milliarden Euro, die für Projekte bis 2026 vorgesehen sind, können sicherlich auch wichtige Projekte finanzieren, darunter einige, die im Plan von António Costa Silva aufgeführt sind, aber sie haben keine wirklichen makroökonomische Auswirkungen - oder besser gesagt, sie haben welche, aber weit unter den Bedürfnissen. Selbst wenn sie 2020 vollständig ausgegeben würden (was offensichtlich nicht passieren wird und dies auch nicht beabsichtigt ist), könnten sie das diesjährige Defizit wahrscheinlich nicht decken. Wenn man sie durch fünf Jahre teilt, entspricht dies etwa 3 Milliarden Euro pro Jahr oder etwa 1,5% des portugiesischen BIP. Das sind zwar makroökonomische Vergleichswerte, aber sie liegen trotzdem weit unter dem Ausmaß dieser Krise, die gerade erst beginnt: Ich beziehe mich nicht nur auf die Unsicherheit bezüglich der nächsten Wellen der Pandemie, sondern auch auf die Tatsache, dass die negative Spirale der Ausgabenkontraktion, steigende Arbeitslosigkeit, Insolvenzen und mehr Ausgabenrückgänge erst noch am Anfang stehen.

Hier können Sie den gesamten Artikel lesen.

Ausschnitte des Artikels im Diário de Notícias | 21.07.2020

Henrique Burnay, Fachexperte für europäische Angelegenheiten und Professor an der Universidade Católica, beurteilt die Einigung des Europäischen Rates zum Hilfspacket der EU-Volkswirtschaften als positiv. Er betont, dass viel Geld kommt, aber dass auch viel darüber diskutiert werden sollte, wo es eingesetzt wird, da das Risiko, diese Mittel schlecht einzusetzen, dem Land sehr schaden würde.

Ist das Abkommen, das der Europäische Rat nach fünf Tagen Verhandlungen verabschiedet hat, positiv für die Europäische Union?
Es ist offensichtlich positiv, was nicht bedeutet, dass wir nicht wollen würden, dass es noch  besser wäre.

Was wäre besser?
Positiv, wenn wir es mit dem vergleichen, was wir vorher hatten, dass es keine Einigung gab, besser, wenn es näher am ursprünglichen Vorschlag der Europäischen Kommission liegen würde.

Es wurde jedoch bereits erwartet, dass der Vorschlag der Kommission nicht so verabschiedet wird, wie er vorgeschlagen wurde.
Das stimmt. Aber wenn es keinen Vorschlag der Kommission, der Deutschen und der Franzosen gegeben hätte, gäbe es nicht einmal dies.

War bei diesen Verhandlungen die Position der sogenannten "sparsamen" Länder - Holland, Österreich, Dänemark und Schweden - das Haupthindernis für diesen Ansatz?

Einige Dinge wurden ersichtlich. Das erste, was zu Beginn nicht ersichtlich war, war, dass Frankreich und Deutschland mit dem Austritt Großbritanniens ihren Vorschlag als akzeptiert darlegten. Sicherlich hätten sie mit dem Vereinigten Königreich vorher gesprochen. Sie waren überzeugt, dass sie die Dinge gut und schnell angehen würden. Mehrere von Holland angeführte Länder, die früher die Positionen Großbritanniens nutzten, mussten diesmal vortreten und waren viel aggressiver und sichtbarer. Und sie verloren Kapital an politisches Einfühlungsvermögen, wie früher auch Großbritannien bei solche Verhandlungen.

Wird die EU nun immer in drei Blöcke unterteilt sein, den "Sparsamen", Deutschland und Frankreich und die restlichen Mitgliedstaaten?
Es wird viel von den Problemen abhängen, die zur Diskussion stehen, aber im Moment scheinen diese Blöcke stabil zu sein. Liberalere Volkswirtschaften im Norden, ob sie sozialistische oder Rechts-Regierungen haben - es reicht aus zu sehen, dass drei dieser nördlichen Regierungen sozialistisch sind (Finnland, Dänemark und Schweden) -, ebenso wie das Vereinigte Königreich mit der Labour-Regierung; schwächere Volkswirtschaften oder stärker abhängig von öffentlichen Geldern im Süden; ein Land im Osten im Wirtschaftswachstum und mit einem zweifelhaften demokratischen Kontext, und dann die deutsch-französische Achse, die sich wieder zusammentut.

António Costa betrachtete das Abkommen als "großen Schritt im europäischen Projekt". Sehen Sie das auch so?
Ich glaube schon. Hier gibt es eine sehr wesentliche Änderung, nämlich die Emission von Schuldtiteln durch die Europäische Kommission. Es ist eine sehr große Veränderung in der Struktur der Europäischen Union mit einer tiefgreifenden Wirkung, da dies wahrscheinlich neue Eigenmittel der Kommission bedeuten wird, die neuen Steuern unterliegen müssen. Dies sind sehr strukturelle Veränderungen in der Europäischen Union. Es ist nicht überraschend, dass Länder oder Menschen, die sich einer weiteren Föderalisierung oder einer stärkeren Integration widersetzen und diese Idee nicht willkommen heißen. Ich denke nicht, dass all dies Zynismus oder Buchhaltung der verschiedenen Regierungen ist, besonders derjeniger im Norden. Die niederländischen Populisten, wie Geert Wilders 'Partei für die Freiheit (PVV), sagen, es sollte viel weniger Geld sein, und die südlichen Populisten, im Fall von Italien, die am wichtigsten sind, Salvini zum Beispiel, sagen, dass dies sehr wenig ist, dass es notwendig wäre, viel mehr zu sein. Diese Aufrufe von außen haben Druck auf die Regierungen ausgeübt. Das heißt, Conte musste in Rom ankommen und zeigen, dass er viel erreicht hatte, um Salvini zu antworten, und Mark Rutte musste in Den Haag ankommen und zeigen, dass es nicht so viel gewesen war um Geert Wilders zu antworten. Dies führt auch auf die Tatsache, dass wir in 27 verschiedene Demokratien leben, von denen einige stärker als andere sind.

Werden die 750-Milliarden des Haushalts- und Finanzpakets ausreichen um die von der Pandemie zerrütteten europäischen Volkswirtschaften wiederaufzubauen?
Es ist schwierig, diese Frage zu beantworten, da wir noch die Auswirkungen messen müssen. Länder wie Portugal, die stark vom Tourismus abhängig sind, werden immer die Auswirkungen auf unsere Wirtschaft messen müssen. Was bringt uns dieser Sommer, ganz zu schweigen vom Winter und dem Sommer nächsten Jahres. Wir wissen zwei Dinge und ich bin kein Ökonom, im Gegensatz zur vorherigen Krise die sich schleichend bemerkbar machte kam diese ganz plötzlich und traf genau den Sektor mit dem wir uns teilweise eine wirtschatliche Erholung erhofften. Es ist leicht vorstellbar, dass diese Krise noch gewalttätige Konsequenzen haben wird.

Hat die Tatsache, dass es sich um eine länderübergreifende Krise handelt, dazu beigetragen, dass dieses Hilfspacket, vielleicht spät, aber trotzdem eine Kompromisslösung gefunden wurde?
Ich denke, die Antwort war ziemlich schnell. Wir müssen verstehen, dass die Europäische Union nicht die Vereinigten Staaten sind, es ist kein Verband, und die Bereitschaft der europäischen Staats- und Regierungschefs, fünf Tage und manche Nächte durchzuarbeiten, ist bemerkenswert. Heute tun dies nicht einmal mehr Studenten an der Hochschule, geschweige denn europäische Führungskräfte, und es gelang ihnen, eine Einigung vor Ende des Monats zu erzielen. Die Schnelligkeit und Bereitschaft dazu sind erheblich. Das Risiko der Pandemie ist symmetrisch, da es auf ein Land fallen kann, das nicht mit großen gesundheitlichen Konsequenzen konfrontiert war, aber trotzdem jetzt mit enormen wirtschaftlichen Auswirkungen rechnen muss. Es gibt diejenigen, die eine stärkere Gesundheitskrise hatten als andere und die, die unmittelbare wirtschaftliche Auswirkungen hatten, weil sie zu einem stärkeren Lockdown gezwungen wurden als andere. Deshalb gab es dafür keine vollständige Symmetrie. Die Italiener hatten aus gesundheitlicher Sicht ein ernsthafteres Problem, aber unser Lockdown war wirtschaftlich viel schlimmer. Fabriken arbeiteten weiter, Restaurants und Hotels mussten aber schließen. Daher hatte unser Lockdown gravierendere wirtschaftliche Auswirkungen als der Lockdown in Dänemark.

Ist der jetzt vereinbarte neue Mechanismus zur Überwachung der Verwendung der Mittel angemessen? Schränkt es nicht die Regierungen in ihren Projekten und Richtlinien ein?
Dies ist einer der Punkte, die ich noch nicht untersucht habe. Es ist jedoch verständlich, dass sie es kontrollieren möchten. Es ist sehr kompliziert, dies schon jetzt für Ausgaben zu tun, die bis 2023 gebunden und bis 2026 ausgeführt werden müssen. Letztendlich liegt das Interesse an der Überwachung eher bei uns als bei der Europäischen Union.

Hier können Sie den gesamten Artikel auf Portugiesisch lesen.